Zur Startseite hier klicken!

Start/Home

 

 

 

spd-ov-sottrum

Impressum

Datenschutzerklärung

 

Fraktions-
intern

Zurück

“Stuttgart 21” auch in Bötersen? *)

Mit 6 zu 4 lehnte am Dienstagabend die CDU-Fraktion den Antrag der SPD auf eine Bürgerbefragung bezüglich des sog. Dorfgemeinschaftsraumes in Höperhöfen ab.

Die Planungen reichen weit zurück - im Jahr 2002 war im Rahmen der Vorbereitungen zum Dorferneuerungsprogramms für Höperhöfen/Jeerhof ein Fragebogen mit den dringensten Notwendigkeiten unter den dortigen Einwohnern verteilt worden. Unter anderem war dann mit großer Mehrheit auch der Bau eines “Dorftreffs” favorisiert worden. Nachdem die Dorferneuerung nun abgeschlossen ist, soll trotzdem noch dem Wunsch der Bürger gefolgt werden.

Um aber in Zeiten leerer Kassen (zu den Planungszeiten hatte die Gemeinde noch “Millionen” auf dem Sparbuch) die Entscheidung für die hohen Ausgaben und die zu erwartenden Folgekosten mit einem aktuellen Meinungsbild zu untermauern, hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Gemeinde Bötersen möge eine schriftliche Befragung aller Einwohner der Gemeinde durchführen.

Dieser wurde von der CDU-Fraktion nach längerem Hin und Her abgeschmettert. Der SPD - Fraktionsführer hatte zwar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Inhalt des Fragebogens erst noch erstellt werden solle, neutral und in Zusammenarbeit beider Fraktionen. Trotzdem kristallisierte sich bei den zuhörenden Gästen der Sitzung das Gefühl heraus, die Ratsmehrheit habe Angst davor, dass eine Befragung der (letztendlich zahlenden) Bürger zu einem nicht erwünschten Ergebnis führen könne.

Wie stehen Sie dazu? 

Sind Sie für eine Bürgerbefragung? Wollen Sie einen Dorfgemeinschaftsraum für alle Bürger der Gemeinde? Wie hoch darf/soll der dafür aufzunehmende Kredit sein? Würden Sie den Raum nutzen? Müssen die Folgekosten für die nachfolgenden Generationen überschaubar sein? Sollten wir warten, bis der Bau ohne Kreditaufnahme wieder möglich ist? Was halten Sie generell von einer Beteiligung der Betroffenen? Wurde der Gemeinderat letztendlich gewählt, um solche Angelegenheiten im Sinne aller Bürger verantwortungsvoll alleine zu entscheiden? 

Schreiben Sie uns ihre Meinung!   Info@spd-boetersen.de

*) O-Ton Dorina Meyer, CDU-Fraktion 14.12.2010

Zurück